Kategorie: 2013

„Auch aus Steinen, die einem in den Weg gelegt werden, kann man Schönes bauen.“
-Goethe-

Medial hat Leipzig in letzter Zeit einen guten Auftritt abgelegt. Online-Magazine und Zeitungen begeistern sich für den „hippen Flair“ und scheuen nicht den Berlin-Vergleich (1), Immobilien-Ratgeber empfehlen die „grüne Stadt an der Pleiße“ (2). Ganz reell gesehen, hat es in den letzten Jahren einen beachtlichen Bevölkerungszuwachs gegeben,(3) sowie einen wirtschaftlichen Aufschwung durch den Standortausbau vieler Unternehmen.(4)

Stadtpolitik wird vornehmlich nach kommerziellen und wirtschaftlichen Interessen geführt. Die Städte treten dabei miteinander in Konkurrenz um Standorte und Investitionen, steuerzahlende Einwohner, Touristen und Großereignisse. Sie führen einen unternehmerischen Haushalt, indem sie städtisches Eigentum und Wohnbestände privatisieren und unrentable Bereiche auslagern. Städtische Ressourcen werden gewinnbringend veräußert und damit die Kontrolle der Stadt über infrastrukturell und sozial wichtige Einrichtungen abgegeben.(5)

Laut Statistik ist Leipzig immer noch „Armutshauptstadt“.(6) Und je mehr Unternehmergeist die Stadtpolitik zeigt, desto weniger wird der finanziell ärmere Teil der Bevölkerung an dem derzeitigen Auftrieb teilhaben können. Durch den Bevölkerungszuwachs in Leipzig werden Wohnraum und günstige Immobilien knapper, was sich in einer Mietpreissteigerung niederschlägt. Mit einer Stadtraumgestaltung, die vorwiegend nach wirtschaftlichen Interessen funktioniert, schwinden auch Freiräume. Und damit die Räume, welche eine alternative Lebensweise ermöglichen, eine Alternative zu Kommerz und Profitgier.

Beim Blick in andere Großstädte fallen sofort die in letzter Zeit erstarkten Bewegungen aus der Bevölkerung auf. In Stuttgart die massiven Proteste gegen ein Großbauprojekt und in Hamburg und Berlin Bewegungen, die sich dem Thema Gentrifizierung stellen. Die Besetzung des Gängeviertels in Hamburg zeigt ein geglücktes Projekt, in dem sich unter anderem Künstler dafür engagierten, dass ein ganzes Stadtviertel als Freiraum erhalten bleibt. Ihr Slogan: „Wir sind die Stadt, denn: Die Stadt sind wir alle“.(7) In Berlin fanden sich die Bewohner rund um das Kottbusser Tor zur Mietergemeinschaft Kotti & Co. zusammen. Sie kämpfen gegen die Mietsteigerungen im sozialen Wohnungsbau und stellen konkrete Forderungen zu Mietobergrenzen an die Landesregierung.(8) Diese Initiativen sind Beispiele für eine durch alle sozialen Gruppierungen breitgefächerte Beteiligung. Sie beanspruchen eine Mitgestaltung des Städtischen und fordern ihr „Recht auf Stadt“. Sie zeigen, dass soziale Bewegungen die Stadt sinnvoll mitgestalten können und wollen. Sie bilden einerseits das notwendige Gegengewicht zu den Zielen unternehmerischer Stadtpolitik und andererseits stoßen sie neue Ideen und Projekte an. Sie eröffnen Möglichkeiten, indem sie sich für benachteiligte, ausgegrenzte und diskriminierte Gruppen in der Stadt einsetzen.

In Leipzig stehen wir am Beginn einer Entwicklung, die Verdrängung und Ausverkauf zur Folge haben. Wir sollten nicht auf eine kluge Stadtpolitik hoffen, sondern eher mit einer unternehmerischen rechnen. Wir sollten unser Recht auf Stadt einfordern und wahrnehmen. Die Stadt wird am besten von denen gestaltet, die darin wohnen. Das bezieht sich nicht nur auf die konkrete Nutzung städtischer Räume jetzt, sondern auch auf die Möglichkeit zur Einflussnahme auf zukünftige Entwicklungen. Wenn es in Leipzig darum geht, größere und kleinere Areale neu zu gestalten, können sich interessierte Bürger auf den Webseiten der Stadt, im Rathaus oder im Amtsblatt über die Pläne informieren. Wenn man die Zeit und Muße hat, sich durch die sperrige Rhetorik eines öffentlichen Bebauungsplans zu pflügen, darf man seine Meinung dazu äußern.(9) Was passiert mit dieser geäußerten Meinung? Wer versteht einen in Beamtendeutsch verfassten Bauplan so, dass er sich passend dazu äußern kann? Wie viele lesen regelmäßig das Amtsblatt?
Man wird vor vollendete Tatsachen gestellt und hat nahezu keinen Einfluss auf den Planungsprozess als solchen. Auch dort, wo die Stadt vorgibt, Bürger über die oben genannten Möglichkeiten hinaus „intensiv zu beteiligen“, (10) findet sich keine Diskussion auf Augenhöhe. Beispielhaft für solch einen eher misslungenen Versuch müssen die Bürgerforen Ende 2012 zum Bayerischen Bahnhof genannt werden. Ursprünglich waren drei Foren geplant, die im Endeffekt nur aus zwei Infoveranstaltungen und einem 8-stündigen Workshop bestanden. Man konnte sich dem Eindruck einer Alibiveranstaltung vor allem beim Workshop nicht erwehren. Die Zeit war viel zu knapp bemessen für so viele gute Ideen von verschiedensten engagierten und fachkundigen Menschen. So blieben am Ende nur Skizzen übrig, die einige Wochen später – wenn überhaupt – nur ansatzweise in die Planungen eingeflossen sind. Die nächsten Bürgerforen sind für Ende 2013 angekündigt. Es vergeht also knapp ein Jahr ohne jede Beteiligung der Bürger, obwohl der Willen zur Beteiligung klar und vor allem konstruktiv geäußert wurde.(11)

Diese so genannte „Bürgerbeteiligung“ seitens der Stadt ist beleidigend. Ausbaufähig ist auch die Flexibilität von Behörden und Verwaltungen, wenn es darum geht, auf Belange von bereits bestehenden Bürgerinitiativen und Bewegungen einzugehen. Hier sei nur auf die langjährigen Bestrebungen der GSO hingewiesen, geeignete Freiflächen für nicht-kommerzielle Veranstaltungen zu bestimmen. In den zahlreichen Gesprächsrunden mit Vertretern der zuständigen Ämter wurde es bisher noch nicht einmal geschafft, ein einziges geeignetes Areal zu nominieren. Nicht nur in diesen Belangen wird bürgerliches Engagement durch zähe Verhandlungsarbeit mit Ämtern und Behörden viel zu oft ausgebremst.

Einwohner, die mit ihren Ideen und Bedürfnissen ernst genommen, aktiv in Planungsprozesse eingebunden und zur Mitgestaltung ermutigt werden, können ein Verantwortungsgefühl für ihre Stadt entwickeln. Ämter und Politiker, die eine Mitgestaltung der Bürger ermöglichen und zulassen, begeben sich auf den einzig richtigen Weg. Sie lassen zu, dass alle Differenzen, die im Raum Stadt durch die Ballung von Menschen entstehen, nicht ignoriert und glatt gebügelt, sondern anerkannt und berücksichtigt werden.

Wie mit gewissenloser Vermarktung des „Wirtschaftstandortes“ Leipzig umgegangen wird, sollte nicht (allein) in die Hände von Ämtern und Politikern gelegt werden. Wir brauchen ein Bewusstsein für die Umstände und ein Austreten aus der Passivität hin zur aktiven Stadt(mit)gestaltung.

Wir fordern mehr Transparenz von Seiten der Stadt!
Wir fordern mehr Engagement jedes Einzelnen!

Links:

(1)
http://www.spiegel.de/international/zeitgeist/leipzig-is-the-new-berlin-a-863088.html
http://www.spiegel.de/unispiegel/wunderbar/party-in-leipzig-wie-berlin-nur-besser-a-871973.html

(2)
http://immobilien-kompass.capital.de/wohnen/leipzig/beschreibung.html#details
http://www.rre-immobilien.de/standort-leipzig/

(3)
http://statistik.leipzig.de/%28S%28h0qr12nrp00pcd55hfyech45%29%29/statcity/table.aspx?cat=2&rub=1&obj=0

(4)
http://www.leipzig.de/imperia/md/content/80_wirtschaftsfoerderung/10_cl_logistik-dl/cl_logistik_2011.pdf
http://www.rre-immobilien.de/standort-leipzig/

(5)
Vgl: http://www.p-art-icipate.net/cms/recht-auf-die-stadt-soziale-bewegungen-in-umkampften-raumen/3/

(6)
http://www.leipzig.de/imperia/md/content/50_sozialamt/lebenslagenreport_leipzig_2009.pdf
http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/grosser-vergleich-leipzig-ist-deutschlands-armutshauptstadt-a-703787.html
http://www.lvz-online.de/nachrichten/mitteldeutschland/leipzig-ist-deutschlands-armutshauptstadt–jeder-vierte-verdient-weniger-als-848-euro/r-mitteldeutschland-a-162765.html

(7)
http://das-gaengeviertel.info/

(8)
http://kottiundco.net/

(9)
http://www.leipzig.de/de/buerger/stadtentw/buergerbet/

(10)
http://www.leipzig.de/de/buerger/stadtentw/projekte/Stadtraum-Bayerischer-Bahnhof-23638.shtml

(11)
Personal communication mit Steffen Thieme

Da sind sie wieder diese langen Sommertage, an denen wir uns in den Parks und Grünanlagen der Stadt treffen, um friedlich miteinander von Musik begleitet den Tag zu verbringen. Wir entfliehen auf diesen von elektronischer Musik geprägten Freiluftveranstaltungen für einige Augenblicke dem Alltag in dieser rastlosen Zeit und verwandeln auf einzigartige Weise diese Orte in „Oasen“ der Erholung. Das ist unser kleiner Beitrag, den wir Veranstalter, Aktivisten und Besucher für das Kulturleben in unserer Stadt schaffen.

Wir erinnern uns mit Freude an Tage, an denen wir Freiluftveranstaltungen/Partys im kleineren Rahmen, mit lieben Freunden, Bekannten und offenherzigen Menschen gefeiert haben. Es gab verrückte Ideen, unentdeckte Orte und so viele Kleinigkeiten, die diesen Freiluftveranstaltungen ein besonderes Flair verliehen haben. Wir haben zusammen getanzt, gelacht, geweint, sind uns in die Arme gefallen und haben unsere Freunde in den Himmel geschrien. Alles immer friedlich und im respektvollen Miteinander. Wir hatten nur wenige Beschränkungen oder Auflagen, es gab nur die eigene Vernunft und einen verantwortungsvollen Umgang mit der Natur und unserer Umwelt. Diese ideellen Werte leben wir noch heute. Aber so ehrlich wollen wir einfach sein: Die Welt verändert sich ständig und somit auch das Flair und der Charme, den diese Veranstaltungen in der heutigen Zeit versprühen.

Seit ein paar Jahren wachsen diese Freiluftveranstaltungen aufgrund ihrer Popularität. Diese Entwicklung zieht die Massen wie die Motten zum Licht. Ganz ohne Frage eine tolle Sache, vor allem, da wir mit diesen Veranstaltungen, die von so vielen Gästen besucht werden, zeigen, dass unsere Musikkultur friedlich ist. Dieser Fakt hat die Akzeptanz zur Freigabe solcher Veranstaltungen in der Verwaltung gestärkt und ein Umdenken bewirkt – aber wenn alles gut wäre, müssten wir uns nicht auch kritisch äußern.

Das Stadtmarketing bewirbt Leipzig international als offene und mutige Stadt, aber von dem Mut und der Risikobereitschaft neuen Dingen gegenüber ist unsere Stadtpolitik weit entfernt. Dadurch sind Probleme entstanden, die sich bereits im Vorfeld hätten lösen lassen. Da der Bedarf zur Nutzung dieser öffentlichen Flächen für Freiluftveranstaltungen gewachsen ist und die bestehenden Möglichkeiten immer weiter begrenzt werden (z.B. Anzahl Anmeldungen und Flächen, nicht eindeutige Auflagen und die klare Bevorzugung kommerzieller Events), sind für die Veranstalter nicht-gewinnorientierer Veranstaltungen viele Entscheidungen nicht mehr nachvollziehbar. Es bedürfte einer einheitlichen Regelung. Dies ist notwendig, damit vorhandene Konfliktpotentiale mit Anwohnern, Besuchern von öffentlichen Anlagen und naturschutzbedenklichen Themen gelöst werden können, damit diese Kulturveranstaltungen auch weiterhin das Stadtbild positiv prägen können. Hierfür soll ein bereits vorhandenes Nutzungskonzept etabliert werden, wie es z.B. die Stadt Zürich seit dem vergangenen Jahr erfolgreich umgesetzt hat und dem die Stadt Halle in diesem Jahr folgt. Dieses Konzept erleichtert den Veranstaltern die Durchführung und minimiert den Verwaltungsaufwand in den Ämtern.

Damit dieses Konzept auch funktioniert, müssen wir als Veranstalter und Besucher solcher Partys auch unseren Teil beitragen. In den vergangenen Jahren hat sich die Qualität der Veranstaltungen stark verändert. Das Bewusstsein und die Qualität der Gäste, die diese Partys nur noch gedankenlos konsumieren, stehen nicht im Einklang mit den ideellen Werten unserer Musikkultur. Wenn mehr Wichtigkeit dem eigenen Selbst gegeben wird, als der Sache selbst, geht der Charme verloren. Soll jeder aussehen wie er mag, soll jeder sein wie er möchte – aber vergesst eins dabei nicht: Wenn Ihr nur stupide irgendwelchen Trends folgt und ohne Bewusstsein konsumiert, dann versteht Ihr den Wert der Kultur nicht. Wer sich mit der Musikkultur identifiziert, der sollte sie auch leben, d.h. sich einbringen, etwas schaffen und erhalten. Dies fängt schon mit ganz banalen Dingen an: Viele Menschen produzieren eine Menge Müll, dessen Entsorgung viel Zeit und vor allem Geld kostet. Für einen Teil der Besucher ist es zur Selbstverständlichkeit geworden, ihren Müll einfach liegen zu lassen und Zigarettenstummel bzw. sonstigen Unrat dort fallen zu lassen, wo man sich gerade befindet. So als hätte nichts einen Wert. Aber das hat überhaupt nichts mit unserer Kultur und dem Gedanken der Freiluftveranstaltungen zu tun. Gemeinsam feiern möchte man – aber wer sich zu fein zum Aufräumen ist, sollte sich fragen, was er/sie auf diesen unkommerziellen Veranstaltungen macht! Es heißt „viele Hände, schnelles Ende“, aber für geht’s, nachdem die Musik aus ist, nur noch darum, wo die nächste Party steigt. Warum seht Ihr Eure Hilfe nicht als ein Dankeschön an die Veranstalter und aller Unterstützer? Es hilft uns allen und der Sache, damit wir zukünftig öffentliche Flächen im Rahmen unserer Veranstaltungen unkomplizierter nutzen können. Macht Euch Gedanken und bewahrt das Einzigartige, damit wir zusammen unsere Musikkultur leben können und die Stadt bereichern.

Macht mit!

Wir schreiben das Jahr 2025. Das Gelände am Bayerischen Bahnhof ist weitläufig entwickelt und fertig bebaut: Der Park ist doch kleiner ausgefallen als gedacht, die geplanten öffentlichen Sportflächen mussten Bürohäusern weichen, neue kulturelle/soziale Einrichtungen oder gar Ateliers und Werkstätten gibt es nicht (manche sind gar verschwunden). Dafür prangt dort ein weiterer großer Biergarten, in dem sich das altbekannte Programm abspielt. Der Skatepark, der direkt über der Bahntrasse liegen sollte und sowohl diese Kultur als auch die Bahntrasse an sich damit ins Stadtbild heben sollte, statt sie zu verstecken, fehlt aufgrund finanzieller Engpässe. Ob diese Engpässe entstanden sind, um die vielen Stadthäuser und Villen ans Straßennetz anzugliedern, weiß niemand. Deutlich wird nur, dass auch hier wieder eine Chance vertan wurde, Stadt neu zu denken, auch aus ökologischer Sicht. Die alten Zwanziggeschosser an der Straße der 18. Oktober verschwinden gerade; es muss Platz geschaffen werden für ein neues Einkaufszentrum und hochwertige Neubauten.

Diese Vision könnte durchaus Realität werden, sollten wir nicht bald anfangen, Stadtentwicklung neu zu denken bzw. zu überdenken. Partizipation an Entwicklung bedeutet natürlich auch, sich Gedanken zu machen. Bedeutet Stadtentwicklung für uns z.B. etwa vorrangig Wohnen, also zu fragen, wie viel Miete vertretbar ist? Oder steckt doch mehr dahinter? Grob umrissen etwa Themenfelder wie Kultur, Sport, Freizeit, Freiflächen/Grünflächen/Natur, Bildung und Sozialwesen … Im gleichen Atemzug sollte auch hinterfragt werden, ob diese Aspekte am Ende doch wieder allein dazu dienen, privatisierten Wohnraum aufzuwerten und wenn ja: Wie kann das verhindert werden?

Unsere Stadt bzw. die Umgebung, in der wir leben und auch wohnen macht sicher mehr aus als nur eine bezahlbare, schöne Wohnung, in der wir uns wohlfühlen. Hier stellt sich also die Frage: Was zeichnet Leipzig bzw. Euer Lebensumfeld hier aus? Warum fühlt ihr Euch hier so wohl und was sind Eure Gedanken für die Zukunft dieser Stadt? Was fehlt Euch noch und was darf nicht verloren gehen?

Die Vorschläge, die bei bisherigen Planungen aus den Leitungs- oder Leistungsetagen der Unternehmen und Stadt kommen, sind zu einem Großteil immer wieder dieselben Versatzstücke aus der Klamottenkiste und nehmen kaum bis gar keinen Bezug auf die oben genannten Themenfelder. Stadthäuser/Stadtvillen, Nahversorger, Gewerbe, Stellplätze, Hotels etc. sind allseits beliebte und immer wieder auf den Rammschtisch geworfene „Ideen“. Im Zuge dessen wird dann auch eher ungern Rücksicht auf teilweise jahrzehntelangen Bestand (und somit bestimmte Charakteristika eines Stadtteils bspw.) genommen, noch wird überlegt, wie man alle Menschen mitnehmen kann, also auch die, die mitgeholfen haben Stadtteile neu zu beleben oder auch einkommensschwache Menschen.

Eine Stadt ist im besten Falle stets heterogen. Menschen verschiedener Couleur treffen aufeinander und leben miteinander. Diese bunte Mischung droht abhanden zu kommen und passiert das erst einmal, so werden schnell Grenzen gezogen und Mauern errichtet. Einander verstehen, Empathie empfinden und Neues entdecken kann man in solch einer Atmosphäre nicht. Also ist es letztlich auch eine bedeutsame gesellschaftliche Frage, der wir uns ALLE gemeinsam stellen müssen. Ist Ab- und Ausgrenzung das Ziel oder diese Heterogenität zu behalten und sie weiter zu fördern?

In Leipzig haben wir noch die Möglichkeiten darauf Einfluss zu nehmen. Die ersten „gated communities“ wie sie etwa in der Karl-Tauchnitz-Straße entstehen sollten, konnten glücklicherweise verhindert werden, d.h. aber nicht, dass sie nicht in Zukunft doch entstehen könnten. Ausgrenzung passiert und funktioniert zudem auch schon viel subtiler, etwa indem Asylbewerberheime an den Rand der Stadt gedrängt werden und selbst da eher als Gefahr empfunden werden statt als Chance. Ähnlich problematisch ist auch die massive Aufwertung von Gebieten durch die weiter oben beschriebene Faktoren, wie u.a. mit humanistisch anmutenden Namen angehauchte Stadtvillen, in denen man natürlich lieber ruhig wohnen mag, als in einer etwas lebendigeren Umgebung.

Große Entwicklungsprojekte bzw. -flächen, die die stadtplanerische Zukunft Leipzigs unabhängig von kleinteiligeren Projekten entscheidend mitprägen sind u.a. der Bayerische Bahnhof, das Agra-Areal, die Alte Messe, der Lindenauer Hafen, das Gelände am Plagwitzer Bahnhof, das Jahrtausendfeld sowie das Gelände hinter dem Hauptbahnhof. Teilweise sind dort schon die Würfel gefallen, teilweise stecken die Pläne aber noch in der Schublade fest bzw. werden überarbeitet. Einsehen könnt ihr „Details“ dazu u.a. auf http://www.leipzig.de/de/buerger/stadtentw/ und noch etwas genauer hier:

http://www.leipzig.de/de/buerger/stadtentw/stadtern/gebiete/westen/hafen/index.shtml
http://www.leipzig.de/de/buerger/stadtentw/projekte/Stadtraum-Bayerischer-Bahnhof-23638.shtml
http://www.leipzig.de/de/buerger/stadtentw/projekte/stadtentw/messe/
http://www.leipzig.de/de/buerger/stadtentw/projekte/stadtentw/agra/
http://www.buergerbahnhof-plagwitz.de/
http://www.jahrtausendfeld.de/

Zugegebenermaßen liest man hier viel Beamtendeutsch, erhält wenig aktuelle Informationen (etwa über momentan stattfindende Verfahren und Planungen) und doch steht die bohrende Frage im Raum: Für welche Klientel wird hier eigentlich entwickelt?
Bebauungspläne folgen meist den Interessen der Bauträger. Diese sind zu großen Teilen private Investoren, die wiederum zu einem Großteil nicht aus Leipzig stammen und ebenfalls die oben genannten Versatzstücke auf den Tisch bringen, da sich damit schlichtweg das meiste Geld machen lässt. Hier stellt sich die Frage, wie die Stadt diesem Umstand entgegenwirkt.
Zu zuallererst sollten Flächen nicht mehr nur nach rein ökonomischen Gesichtspunkten vergeben werden, sondern auch unter den Gesichtspunkten der örtlichen Gegebenheiten und Charakteristika. Ein Bebauungsplan sollte stets in der Lage sein, Historisches zu bewahren und Neues zu ermöglichen. Die Balance kann aber nur gefunden werden, wenn es um Inhalte geht und nicht vorrangig um Geld. Erst dann kann man auch über Schlagworte wie Nachhaltigkeit, soziale Mischung, Kultur etc. sprechen. So bleiben diese Begriffe schlicht hohle Phrasen. Es muss also die Frage gestattet sein, ob es immer private Investoren sein müssen oder ob hier und da nicht auch die öffentliche Hand stärker gefragt wäre, entweder selbst zu investieren und/oder nicht primär kommerzielle Investoren ins Boot zu holen. Hier müssen neue Wege gefunden werden, damit wir nicht innerhalb der Stadt zu Nomaden werden (müssen).

Diese Forderungen– dessen sollten wir uns bewusst sein – nehmen uns zugleich in die Pflicht: die Pflicht, nicht weiter zuzuschauen wie Leipzig seinen Charakter verliert und zu einer Stadt wird, wie es schon tausende weitere auf dem Globus gibt. Wir wollen keine Stadt, in der es schlichtweg um wirtschaftliche Interessen geht und nicht um Lebensqualität. Was genau für Euch diese Lebensqualität auszeichnet, das müsst Ihr entscheiden und für Euch definieren!

Geht einmal über die oben genannten Flächen, versucht Euch vorzustellen was da in naher und ferner Zukunft passieren könnte bzw. konkret passieren soll und öffnet ganz einfach die Augen beim nächsten Spaziergang durch den Kiez etwas mehr als Ihr es vielleicht ohnehin schon macht. Beobachtet und entwickelt ein Bewusstsein für Euer Umfeld und versucht Euch an Visionen. Vielleicht wird es allen miteinander ja möglich sein, diese Visionen in zehn, zwanzig oder dreißig Jahren zu leben und mitzugestalten!